Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel 1 – Definitionen

In diesen Bedingungen wird verstanden unter:

Widerrufsfrist: Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann.
Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht im Rahmen einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt und die mit dem Unternehmer einen Fernabsatzvertrag abschließt.
Tag: Kalendertag.
Dauerschuldverhältnis: Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem sich die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über einen bestimmten Zeitraum erstreckt.
Dauerhafter Datenträger: Jedes Medium, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie künftig zugänglich sind und unverändert wiedergegeben werden können.
Widerrufsrecht: Die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.
Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet.
Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen geschlossen wird, wobei bis einschließlich des Vertragsabschlusses ausschließlich eine oder mehrere Techniken der Fernkommunikation verwendet werden.
Technik der Fernkommunikation: Mittel, die zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden können, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort anwesend sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 – Widerrufsrecht

Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb einer Widerrufsfrist von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Während der Widerrufsfrist hat der Verbraucher das Produkt und die Verpackung sorgfältig zu behandeln.

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er das Produkt mit sämtlichem gelieferten Zubehör und – soweit möglich – im Originalzustand gemäß den angemessenen Anweisungen des Unternehmers zurückzusenden.

Artikel 3 – Anwendbarkeit

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden zustande gekommenen Fernabsatzvertrag und jede Bestellung zwischen Unternehmer und Verbraucher.

Vor Abschluss des Fernabsatzvertrags wird dem Verbraucher der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Vertragsabschluss angegeben, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und dem Verbraucher auf Wunsch unverzüglich kostenlos zugesandt werden.

Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen, kann der Text dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher – ungeachtet des vorhergehenden Absatzes und vor Vertragsabschluss – elektronisch so zur Verfügung gestellt werden, dass er ihn leicht auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Vertragsabschluss angegeben, wo die allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch kostenlos elektronisch oder auf andere Weise zugesandt werden.

Gelten neben diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen auch besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen, gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend, und der Verbraucher kann sich im Falle widersprüchlicher Bedingungen stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt ganz oder teilweise unwirksam sein oder aufgehoben werden, bleibt der Vertrag im Übrigen in Kraft, und die betreffende Bestimmung wird unverzüglich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.

Sachverhalte, die in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, sind „im Sinne“ dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen. Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen sind „im Sinne“ dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.

Artikel 4 – Das Angebot

Hat ein Angebot eine begrenzte Gültigkeitsdauer oder erfolgt es unter Bedingungen, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben. Das Angebot ist unverbindlich. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um eine gute Beurteilung durch den Verbraucher zu ermöglichen.

Verwendet der Unternehmer Abbildungen, stellen diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot binden den Unternehmer nicht.

Alle Abbildungen und Spezifikationen sind indikativ und können keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Vertragsauflösung begründen.

Abbildungen bei Produkten stellen eine wahrheitsgetreue Darstellung dar. Der Unternehmer kann nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt den tatsächlichen Farben entsprechen.

Jedes Angebot enthält Informationen, aus denen klar hervorgeht, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:

Etwaige Versandkosten.
Die Art und Weise des Vertragsabschlusses und die hierfür erforderlichen Schritte.
Ob ein Widerrufsrecht besteht oder nicht.
Die Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsbedingungen.
Die Frist zur Annahme des Angebots oder die Preisgarantiefrist.
Die Höhe der Kosten für Fernkommunikation, sofern diese von der üblichen Grundgebühr abweichen.
Ob der Vertrag archiviert wird und wie der Verbraucher darauf zugreifen kann.
Wie der Verbraucher seine Angaben vor Vertragsabschluss überprüfen und korrigieren kann.
Weitere Sprachen, in denen der Vertrag geschlossen werden kann.
Verhaltenskodizes, denen sich der Unternehmer unterworfen hat, und deren Zugang.
Die Mindestlaufzeit bei Dauerschuldverhältnissen.

Optional: verfügbare Größen, Farben, Materialarten.

Artikel 5 – Der Vertrag

Der Vertrag kommt, vorbehaltlich des in Absatz 4 Gesagten, zustande, wenn der Verbraucher das Angebot annimmt und die entsprechenden Bedingungen erfüllt.

Hat der Verbraucher das Angebot elektronisch angenommen, bestätigt der Unternehmer unverzüglich elektronisch den Eingang der Annahme. Solange diese Bestätigung nicht erfolgt ist, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.

Bei elektronischen Verträgen sorgt der Unternehmer für geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der Datenübertragung und eine sichere Webumgebung.

Der Unternehmer kann – im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen – prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann.

Der Unternehmer übermittelt dem Verbraucher schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger:

die Besuchsadresse für Beschwerden
Informationen zum Widerrufsrecht
Garantie- und Serviceinformationen
relevante Vertragsdaten
Kündigungsbedingungen bei langen Laufzeiten

Bei Dauerschuldverhältnissen gilt dies nur für die erste Lieferung.

Artikel 6 – Widerrufsrecht

Beim Kauf von Produkten kann der Verbraucher innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.

Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware.

Der Verbraucher darf das Produkt nur prüfen, wie es in einem Ladengeschäft möglich wäre.

Nach Ausübung des Widerrufsrechts ist die Ware vollständig zurückzusenden.

Artikel 7 – Kosten bei Widerruf

Die Rücksendekosten trägt der Verbraucher.

Bereits gezahlte Beträge werden innerhalb von 30 Tagen zurückerstattet.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht kann ausgeschlossen werden für:

maßgefertigte Produkte
persönliche Produkte
verderbliche Waren
Finanzmarkt-abhängige Preise
Zeitungen/Zeitschriften
entsiegelte Software/Medien
geöffnete Hygieneprodukte

Artikel 9 – Preis

Preise bleiben während der Angebotsdauer stabil, außer bei MwSt.-Änderungen.

Preisänderungen sind nur unter bestimmten gesetzlichen Bedingungen erlaubt.

Druckfehler vorbehalten.

Artikel 10 – Konformität und Garantie

Produkte entsprechen dem Vertrag und gesetzlichen Anforderungen.

Mängel müssen innerhalb von 30 Tagen gemeldet werden.

Garantie entfällt bei unsachgemäßer Nutzung.

Artikel 11 – Lieferung und Ausführung

Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 30 Tagen.

Bei Verzögerung kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.

Risiko bleibt bis zur Lieferung beim Unternehmer.

Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse

Kündigung jederzeit möglich mit max. 1 Monat Frist.

Automatische Verlängerungen sind eingeschränkt.

Artikel 13 – Zahlung

Zahlung innerhalb von 7 Werktagen.

Fehler müssen sofort gemeldet werden.

Artikel 14 – Beschwerdeverfahren

Beschwerden innerhalb von 7 Tagen einreichen.

Antwort innerhalb von 14 Tagen.

Artikel 15 – Streitigkeiten

Es gilt ausschließlich niederländisches Recht, auch bei Wohnsitz im Ausland.